Gebietsmanagement und Förderung

Lrt 004 20009 K — Landschaftspflege auf Kalk-Trockenrasen (LRT 6210) im FFH-Gebiet „Kammerforst – Himmelsberg - Mühlberg“ (Kreis Nordhausen) (Aufn. RANA)

Managementplanung als Instrument zur Festlegung von Erhaltungsmaßnahmen in den FFH-Gebieten

Wesentliches Ziel der FFH-Richtlinie ist es, für die natürlichen Lebensräume und wildlebenden Tier- und Pflanzenarten den günstigen Erhaltungszustand zu bewahren oder wiederherzustellen. Diesem Ziel dient u. a. die Verpflichtung des Artikels 6, Abs. 1 der FFH-Richtlinie, für die besonderen Schutzgebiete die nötigen Erhaltungsmaßnahmen festzulegen und ggf. eigene Bewirtschaftungspläne für die Gebiete aufzustellen. Das Dokument der Europäischen Kommission „Natura 2000 — Gebietsmanagement: Die Vorgaben des Artikels 6 der Habitat-Richtlinie92/43/EWG“ (2000) gibt hierzu nähere Erläuterungen. Auch im Internetauftritt des BfN finden sich umfangreiche Hinweise zum Management der Natura 2000-Gebiete.

Die Verpflichtung aus Art. 6 Abs. 1 der FFH-Richtlinie bildet in Verbindung mit den §§ 32 Abs. 3 Satz 3 und Abs. 5 BNatSchG die Grundlage für die Managementplanung zu den FFH-Gebieten.

Im Rahmen der Managementplanung werden für jedes einzelne FFH-Gebiete diejenigen Erhaltungsmaßnahmen bestimmt, die erforderlich sind, einen dauerhaft günstigen Erhaltungszustand derjenigen Lebensraumtypen und Arten zu bewahren oder wieder herzustellen, deretwegen das Gebiet Bestandteil von „Natura 2000“ wurde.

Organisation, Umfang, Form und Inhalt der Managementplanung sind in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. In Thüringen sind Eckpunkte für die FFH-Managementplanung in Punkt 6 des Thüringer Natura 2000-Erlass dargestellt.

- Die Managementplanung in Thüringen erfolgt nach dem Baukastenprinzip. Für die Waldanteile bzw. die Offenlandanteile eines Gebietes werden jeweils eigene Fachbeiträge erarbeitet, die dann zusammen den Gesamtmanagementplan ergeben.
- Zuständig für die Erstellung der Fachbeiträge für das Offenland ist das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), zuständig für die Erstellung der Fachbeiträge für den Wald ist die Landesforstanstalt ThüringenForst (siehe Seite "Ansprechpartner"). Die genannten zuständigen Stellen beauftragen im Regelfall geeignete externe Bearbeiter oder Planungsbüros mit der Erstellung der Fachbeiträge.
- Aus den Managementplänen bzw. den jeweiligen Fachbeiträgen können die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen zur Sicherung der Erhaltungsziele in den Gebieten entnommen werden. Allgemeine Maßnahme- und Nutzungsvorgaben und -empfehlungen für die (Offenland-) Lebensraumtypen und Habitate der Arten der Anhänge I bzw. II der FFH-Richtlinie (siehe Downloadlinks rechts) sind in den Plänen orts- und flächenkonkret angepasst und wurden i. d. R. mit Nutzern und Eigentümern abgestimmt.
- Welche Erhaltungsziele für ein bestimmtes Gebiet maßgeblich sind, ergibt sich aus den Festsetzungen der Thüringer Natura 2000-Erhaltungsziele-Verordnung (ThürNat2000ErhZVO).
- Managementpläne in Thüringen sind behördenverbindlich. Für Eigentümer und Nutzer haben sie empfehlenden Charakter.
Der Einbeziehung der Öffentlichkeit, insbesondere der Flächeneigentümer und –nutzer wird große Bedeutung zugemessen.
Liegen für FFH-Gebiete in Thüringen aktuelle sonstige Naturschutzfachplanungen vor, die die Belange von Natura 2000 und des FFH-Gebietsmanagements ausreichend berücksichtigen, z.B. Planungen im Rahmen von Naturschutzgroßprojekten, erfüllen diese bis zur Fertigstellung von Fachbeiträgen deren Funktion.
Fertiggestellte Managementpläne (Fachbeiträge Offenland) können im Download-Bereich abgerufen werden (zum "Download-Bereich"). Die Fachbeiträge Wald können auf der Internetseite von ThüringenForst abgerufen werden (Fachbeiträge Wald auf der Seite von ThüringenForst).
Die Thüringer Managementpläne bzw. Fachbeiträge werden nach ihrer Fertigstellung und Billigung durch die oberste Naturschutzbehörde durch periodische Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger bekannt gemacht und formal in Kraft gesetzt. Auf der Downloadseite für die Managementplan-Fachbeiträge Offenland befindet sich zu jedem fertiggestellten Fachbeitrag ein Link auf den Veröffentlichungstext im jeweils einschlägigen Staatsanzeiger (Lesefassung).
Für Flächeneigentümer und –nutzer sind die Ergebnisse der Managementplanung keine verpflichtenden Handlungsanleitungen. Eigentümer und Nutzer sollen freiwillig zur Teilnahme an der Umsetzung der Managementpläne bzw. – allgemein – zu einer Nutzung und Pflege der Gebiete, die an den Erhaltungszielen ausgerichtet ist, gewonnen werden.
Für den entstandenen Aufwand bzw. Mehraufwand, der durch eine naturschutzgerechte Nutzung oder die Maßnahmendurchführung entsteht, stehen Mittel aus verschiedenen Förderprogrammen zur Verfügung: https://tlubn.thueringen.de/naturschutz/landschaftspflege/foerderprogramme/.
Bereits bei der Erstellung der Managementpläne werden Wege der Umsetzung und einer möglichen Maßnahmenfinanzierung mit den Nutzungsberechtigten abgestimmt. Darüber hinaus beraten für die Offenlandanteile die unteren Naturschutzbehörden, die obere Naturschutzbehörde (TLUBN), die Natura 2000-Stationen und die Thüringer Landschaftspflegeverbände bei Fragen der Anwendbarkeit der einzelnen Förderprogramme und geben Hilfe bei der Antragstellung.
Eine Übersicht der möglichen Förderprogramme in Thüringen finden Sie auch auf https://umwelt.thueringen.de/themen/natur-artenschutz/foerderung/.
Bei der Umsetzung der FFH-Managementplanung können weitere Planungs- und Umsetzungswege und –instrumente eingebunden werden, u. a. durch
- Nutzung von regionalen Kompensationsflächenpools,
- Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie,
- Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen der Eingriffsregelung,
- Maßnahmen der Flurneuordnung.
Informationen zu laufenden und abgeschlossenen Projekten der Natura 2000-Stationen zur Umsetzung der Managementplanung in Natura 2000-Gebieten sind auf den Internetseiten der einzelnen Natura 2000-Stationen zu finden.
Auch Mitteilungen der Tagespresse haben solche Umsetzungsprojekte von Managementplänen zum Thema (z.B. Thüringer Allgemeine, 25.03.2014).
Gegenstand des Prioritätenkonzepts sind die in Thüringen vorkommenden Arten und Offenland-Lebensraumtypen der FFH-Richtlinie. Das Konzept legt Prioritäten nach Maßgabe der Bedeutung von Erhaltungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen für die einzelnen Schutzgüter fest. Es soll sowohl zeitlich als auch räumlich auf die Maßnahmenumsetzung Einfluss nehmen und somit einen Beitrag zur Wahrung oder Wiederherstellung günstiger Erhaltungszustände und zur Erhaltung der biologischen Vielfalt leisten. Das Konzept ist als Ergänzung zu den einzelgebietsbezogenen FFH-Managementplänen zu verstehen und soll einen schutzgutübergreifenden Vergleich sowie die Abgrenzung von Räumen mit vordringlichem Handlungsbedarf aus übergeordneter, landesweiter Perspektive ermöglichen. Es soll als wichtiges Bewertungskriterium bei der Auswahl von Naturschutzprojekten und bei der Fördermittelvergabe herangezogen werden. Fördermittel sollten künftig gezielt denjenigen Arten und Lebensraumtypen in bestimmten Handlungsschwerpunkten zugutekommen, für die eine besondere Dringlichkeit im Prioritätenkonzept festgestellt wurde. Bei der Umsetzung vor Ort sind selbstverständlich neben dem Prioritätenkonzept weitere Kriterien für vordringlich umzusetzende Maßnahmen heranzuziehen, die sich an den regionalen Erfordernissen und regionalen Umsetzungsstrukturen orientieren.
Prioritätenkonzept für die FFH-Schutzobjekte Thüringens (Stand: 30.10.2019)
Die Natura 2000-Behandlungsempfehlungen wurden für die nutzungsabhängigen Lebensraumtypen und Anhang II-Arten des Offenlandes zusammengestellt, um Natura 2000-Stationen, Behörden, Planungsbüros, Vereine und weitere Akteure im Naturschutz bei der Auswahl einer geeigneten Bewirtschaftungs- bzw. Pflegemethode zu unterstützen. Diese Empfehlungen ergänzen die Maßnahmenbeschreibungen in den Fachbeiträgen „Offenland“ der Natura 2000-Managementplanung und bieten eine Grundlage für die Festlegungen des Leistungsprotokolls der KULAP-Verträge.
Die Behandlungsempfehlungen sind auf die einzelnen Lebensraumtypen und Arten abgestimmt und geben den aktuellen Erkenntnisstand aus der angewandten Forschung sowie langjährige Praxiserfahrungen wieder. Neue Ansätze werden diskutiert und im Hinblick auf die Erreichung eines günstigen Erhaltungszustandes bewertet.
Viele Thüringer FFH-Gebiete schließen Fließgewässer ein. In manchen FFH-Gebieten bilden Bäche und Flüsse mit den darin vorkommenden spezifischen Lebensraumtypen und Arten aus den Anhängen der FFH-Richtlinie zusammen mit ihren Auen sogar einen wesentlichen Teil der Gebietsfläche. Insbesondere in solchen FFH-Gebieten mit Fließgewässern unterstützen die Bemühungen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) das FFH-Gebietsmanagement in vielfältiger Weise. Während für FFH-Gebiete gemäß Art. 6 Abs. 1 der FFH-Richtlinie Managementpläne zu erstellen sind, sieht die WRRL andere Planungsinstrumente und ‑schritte für die Gewässer vor. Über diese geben verschiedene Internetseiten des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) Auskunft:
Der aktuelle Zustand der Gewässer wird durch umfangreiche Untersuchungs- und Messprogramme, darunter verschiedene biologische Untersuchungen und unterstützende Komponenten ermittelt.
Im Flussgebietsmanagement des TLUBN werden auf Grundlage der u.a. beim chemischen und biologischen Gewässermonitoring erhaltenen Ergebnisses diejenigen Maßnahmen abgeleitet, die erforderlich sind, um den Gewässerzustand zu verbessern.
Die Maßnahmenplanung zur Verbesserung des Gewässerzustande erfolgt auf verschiedenen Bezugsebenen – von der Beplanung ganzer Flusseinzugsgebiete bis zu ortskonkreten Planungen, aus denen die örtliche und sachliche Betroffenheit durch Maßnahmen erkennbar ist. Das Planwerk, in dem die Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit und zur Verbesserung der Gewässerstruktur für ein Gewässer ausreichend detailliert dargestellt sind, ist der jeweilige Gewässerrahmenplan. ImKartendienst des TLUBN sind diese Maßnahmen jeweils als "Maßnahmen Gewässerrahmenplan" tabellarisch abrufbar.
Ein wesentlicher Aspekt, um das Ziel eines guten Zustands eines Gewässers zu erreichen, ist dessen gewässerökologische Durchgängigkeit. Nicht zuletzt für die Fischarten des Anh. II der FFH-Richtlinie ist diese von großer Bedeutung. Das Thema wird auf der Seite "Durchgängigkeit" des TLUBN behandelt, u.a. mit der Vorstellung von Durchgängigkeitskonzepten für die großen Thüringer Flüsse.
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2006 wies die Milz im Bereich Simmershausen, Landkreis Hildburghausen, auch im Bereich des FFH-Gebietes „Oberlauf der Milz“, ein stark verändertes Gewässerbett z.B. mit einem durchgehenden Verbau aus Wabengittersteinen auf.
In Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie wurden durch die Gemeinde in enger Zusammenarbeit mit dem Landschaftspflegeverband „Thüringer Grabfeld“ e.V. verschiedene Maßnahmen (wie die Entfernung von Querbauwerken, die Entfernung der Wabengitterplatten und die Auslichtung des Gehölzsaumes) zur Initiierung der Eigendynamik des Gewässers durchgeführt. Im Ergebnis solcher strukturverbessernder Maßnahmen verbessern sich die Lebensbedingungen für die im Gewässer vorkommenden FFH-Arten Bachmuschel und Steinkrebs und schaffen gute Voraussetzungen für eine Wiederbesiedlung bisher unbesiedelter Abschnitte.