Umsetzung in Thüringen

Spanische-flagge2 Bk — Spanische Flagge (Callimorpha quadripunctaria) (Aufn. TLUBN)

Mit der ab 01.03.2010 gültigen Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist, gelten die bundesrechtlichen Regelungen des BNatSchG, welche Natura 2000 betreffen (v. a. in den §§ 31 bis 36 BNatSchG) überwiegend unmittelbar.

Diese unmittelbar geltenden bundesrechtlichen Regelungen werden in Thüringen durch die Regelungen des § 16 des Thüringer Naturschutzgesetz (ThürNatG) vom 30. Juli 2019 (GVBl. S. 323), geändert durch Art. 1a des Gesetzes vom 30. Juli 2019 (GVBl. S. 323), ergänzt. Eine von der Seite "Naturschutzrecht" des TMUEN herunterladbare 120-seitige Broschüre "Naturschutzrecht in Thüringen" verdeutlicht das Zusammenspiel von Bundes- und Thüringer Naturschutzrecht auf einen Blick.

Der Umsetzung der Art. 1 bis 11 der FFH-Richtlinie und der entsprechenden bundes- und landesrechtlichen Regelungen in Thüringen dienen ferner

der Thüringer Natura 2000-Erlass, sowie
die Thüringer Natura 2000-Erhaltungsziele-Verordnung.

Um eine einheitliche und zweckmäßige Umsetzung der Art. 1 bis 11 der FFH-Richtlinie und der entsprechenden bundes- und landesrechtlichen Regelungen in Thüringen sicherzustellen, gab das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (jetzt: Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz) bereits im Jahr 2000 einen Erlass mit entsprechenden Hinweisen heraus. Die aktuelle Neufassung dieser Hinweise vom 17. Dezember 2020 ist seit dem 01.01.2021 in Kraft und ist von der Homepage des TMUEN herunterladbar (Hinweise zur Umsetzung des Europäischen Schutzgebietsnetzes "Natura 2000" in Thüringen vom 17.12.2020)
Die dort gegebenen Hinweise betreffen u.a. folgende Punkte:
- Rechtsgrundlagen für Natura 2000
- Begriffsdefinitionen (Erhaltungsziele, erhebliche Beeinträchtigungen)
- Grundschutz von Natura 2000-Gebieten nach § 33 Abs. 1 BNatSchG
- Spezielle Schutzmaßnahmen
- Gebietsmanagement
- Zulässigkeit von Projekten (Vorgaben, Verfahrensschritte, etc.)
- FFH-Verträglichkeitsprüfung von Plänen
- Verhältnis zu anderen naturschutzrechtlichen Vorschriften
Im Abschnitt „Rechtsgrundlagen“ des Thüringer Natura 2000-Erlasses werden die weiteren Bundes- und Thüringer Landesgesetze genannt, die durch die Umsetzung der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie Änderungen erfahren haben.
Die in der FFH-Richtlinie und der Vogelschutz-Richtlinie enthaltenen besonderen artenschutzrechtlichen Bestimmungen, die nicht direkt dem Aufbau des ökologischen Netzes NATURA 2000 dienen (betrifft v.a. Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie), sind im Thüringer Natura 2000-Erlass unberücksichtigt.
Eine zentrale Rolle bei allen Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen in den FFH-Gebieten und Vogelschutzgebieten nach Art. 6 der FFH-Richtlinie (z.B. Gebietsmanagement, Zulässigkeit von Projekten) spielen die jeweiligen Erhaltungsziele dieser Gebiete (vgl. BNatSchG §§ 32 ff.).
Die Erhaltungsziele der Thüringer Natura 2000-Gebiete sind in der Verordnung zur Festsetzung von Europäischen Vogelschutzgebieten, Schutzobjekten und Erhaltungszielen (Thüringer Natura 2000-Erhaltungsziele-Verordnung - ThürNat2000ErhZVO vom 29. Mai 2008, zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 30. Juli 2019 [GVBl. S. 323, 347]) verbindlich festgesetzt.
Mit der Fassung vom 28. November 2018 (GVBl. S. 409) wurden dieser Verordnung fünf Anlagen angefügt, die folgende Inhalte haben:
- Anlage 1 gibt für alle flächigen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (212 FFH-Gebiete) die Schutzobjekte (Lebensraumtypen und Arten) und übergreifenden Erhaltungsziele an.
- Anlage 2 benennt für alle punktuellen oder kleinflächigen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (35 FFH-Objekte) die Schutzobjekte (Arten und fallweise Lebensraumtyp Höhle) und übergreifenden Erhaltungsziele.
- Anlage 3 beinhaltet für die Europäischen Vogelschutzgebiete (Anzahl = 44) die Schutzobjekte (Vogelarten nach Anhang I und die regelmäßig auftretenden Zugvogelarten nach Artikel 4 Abs. 2 der Vogelschutzrichtlinie 2009/147/EG) und die übergreifenden Erhaltungsziele.
- Anlage 4 bildet die spezifischen Erhaltungsziele für Lebensraumtypen und Arten nach Anhang I und II der Richtlinie für die FFH-Gebiete und FFH-Objekte ab.
- Anlage 5 listet die spezifischen Erhaltungsziele für Vogelarten nach Anhang I und regelmäßig auftretende Zugvogelarten nach Artikel 4 Abs. 2 der Vogelschutzrichtlinie für die die Europäischen Vogelschutzgebiete auf.